Bonn. Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) kritisiert die immer lauter werdenden Forderungen nach einer Abschaffung des Hochschulrahmengesetzes (HRG). Mittlerweile haben sich mehrere Länderminister, darunter auch der bayrische Bildungsminister Goppel, für die Abschaffung des Rahmengesetzes ausgesprochen.
„Wer auf eine Abschaffung der Bundeskompetenz pocht, betreibt Kleinstaaterei. Das ist völlig rückwärtsgewandt. Vor dem Hintergrund des Bologna-Prozesses zur Schaffung eines Europäischen Hochschulraums wird der Bund als bildungspolitischer Akteur immer wichtiger“, sagte Colin Tück, Mitglied im Vorstand des bundesweiten studentischen Dachverbandes. Bereits letzte Woche trafen sich Vertreterinnen und Vertreter des fzs mit Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn und vereinbarten einen kontinuierlichen Dialog über die Föderalismusreform zwischen fzs und BMBF. „Gleiche Lebensbedingungen im Bundesgebiet können ohne ein Rahmengesetz nicht gesichert werden“, erläutert Harald Pittel, ebenfalls Mitglied im Vorstand des fzs.
In der derzeitigen Debatte um die Neuregelung der Länder- und Bundeskompetenzen im Bildungsbereich tritt der studentische Dachverband für klare Rahmenregelungen auf Bundesebene ein. Der fzs arbeitet an einer ausführliche Stellungnahme und will diese bis Ende Mai vorlegen. Der fzs steht auch in Kontakt mit dem bildungspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Herrn Tauss. „Es ist bedauerlich, dass außer ihm zur Zeit kaum jemand deutlich für den Erhalt der Bundeskompetenzen im Bildungsbereich eintritt“, so Pittel abschließend.
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