BONN. Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) sieht im heute beschlossenen Austritt Niedersachsens aus der Kultusministerkonferenz (KMK) ein klares Signal für mehr Bundeskompetenz im Hochschulbereich. Colin Tück vom Vorstand des fzs erklärte: „Die Selbstkoordination der Länder im Bildungsbereich ist offenbar gescheitert. Die KMK hat sich als zu unflexibel erwiesen. Die Kritik Niedersachsens ist zum Teil nachvollziehbar. Der Austritt muss jedoch nun zu einer neuen und verbesserten Koordination anstatt zum Rückfall in die Kleinstaaterei führen. Es ist jedoch zu befürchten, dass der Austritt nun ins Chaos anstatt zu zukunftsweisenden Veränderungen führt. Bund und Länder müssen nun schnellstmöglich neue Formen der gemeinsamen Koordination und Planung diskutieren.
Der fzs setzt sich für eine Stärkung der Bund-Länder-Konferenz ein. Dort sollten wichtige Fragen der zukünftigen Entwicklung des Bildungssystems direkt gemeinsam von Bund und Ländern diskutiert werden. Weiterhin brauchen wir klare Kompetenzen des Bundes für die Hochschulen. Dieser muss vernünftige Leitlinien und Grundsätze festlegen können, ohne das jede Reform vor dem Verfassungsgericht ausgetragen wird. Wir plädieren für die Überführung des Hochschulwesens in die konkurrierende Gesetzgebung.“
Für Rückfragen erreichen Sie Colin Tück unter der Rufnummer 0173 9896010.