Bildungshaushalt: Bildung und Forschung in der Substanz stärken

Berlin (fzs). Anlässlich der heutigen Debatte des Bundesbildungshaushalts fordert der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) eine substanzielle Erhöhung der Finanzierung von Bildung und Forschung. „Das Ziel der Bildungsfinanzierung muss die Herstellung von Gerechtigkeit sein. Ein bisschen mehr Geld hier und da, während die große Masse von Hochschulen unterfinanziert bleibt, ist völlig verfehlte Politik“, fasst fzs-Vorstandsmitglied Regina Weber zusammen. „Die Bundesregierung finanziert einige kleine Prestigeprojekte und lässt die restlichen Studierenden und WissenschaftlerInnen im Regen stehen.“

Aus Sicht des Studierendenverbands führt die „Leuchtturmpolitik“ der Bundesregierung zu einer weiteren Verschlechterung der Situation an den anderen Hochschulen. Die Exzellenzinitiative hilft ein paar wenigen Hochschulen, schadet aber allen, die nicht an dieser handvoll Hochschulen studieren. „Mit diesen knapp 2 Milliarden Euro könnten viele neue Studienplätze finanziert werden. Das größte Problem sind zu wenige Studienplätze, zu schlechte Betreuungsrelationen und die immer schlimmer werdende soziale Selektion. Das kann die Exzellenzinitiative nicht ändern“, so Weber.

Der fzs begrüßt die Erhöhung des BAföG zum 1. Oktober 2008 als kurzfristige und notwendige Verbesserung der Studienfinanzierung. Gleichzeitig fordert Vorstandsmitglied Imke Buß, die Studienfinanzierung strukturell zu verbessern: „Das BAföG ist mehr und mehr Flickwerk. Die Anpassungen können immer nur kleine Probleme lösen. Die Studienfinanzierung muss sich in Zukunft dauerhaft an steigende Lebenshaltungskosten anpassen.“