Maßnahmenkatalog für Bildungsgipfel unzureichend

Berlin (fzs). Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) kritisiert den Maßnahmenkatalog, auf den sich Bund und Länder im Laufe des gestrigen Tages verständigt hatten, scharf. Auf dem anstehenden Bildungsgipfel Ende Oktober soll über das 10-Seiten umfassende Papier diskutiert werden. Dies sieht jedoch gerade für Hochschulen völlig unzureichende Veränderungen vor.

Demnach sollen Gelder, die Aufgrund von sinkenden SchülerInnenzahlen bis 2015 eingespart werden von den Ländern in bildungspolitische Verbesserungen investiert werden. Hierzu erklärt Florian Keller, Mitglied des fzs-Vorstands: „Umschichtungen in den Haushalten werden dem Bildungssystem insgesamt nicht gerecht. Sollen wirkliche Verbesserungen für Kitas, Kindergärten, Schulen und Hochschulen erreicht werden, müssen schnell zusätzliche staatliche Gelder bereitgestellt werden“.

Auch die Zusage des Bundes, die milliardenschweren Sonderprogramme für den Ausbau von Studienplätzen oder gar die Exzellenzinitiative weiter zu finanzieren, sieht der fzs mehr als kritisch. „Die Förderungen haben den erhofften Effekt nicht entfalten können. Gerade für den Hochschulpakt 2010 zeichnet sich bereits jetzt ein Scheitern ab“, erklärt Bianka Hilfrich, ebenfalls Mitglied des fzs-Vorstands. So war im Juni diesen Jahres bekannt geworden, dass viele Bundesländer, allen voran Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg eher noch Studienplätze abgebaut haben statt neue zu schaffen.

Ebenfalls zu kritisieren sind die fehlenden Änderungen für Menschen, die mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung an die Hochschulen wollen. Hier hatten sich Bayern und Baden-Württemberg den notwendigen Maßnahmen verweigert. „Solch eine Blockadehaltung ist nicht nachzuvollziehen. Wenn tatsächlich der Wunsch besteht, 40 von 100 jungen Menschen an die Hochschule zu bringen, dann darf das Potenzial von Menschen mit abgeschlossener Berufsausbildung nicht vernachlässigt werden“, so Bianka Hilfrich weiter.

Selbst mit der Quote von 40% würde Deutschland noch weit hinter dem OECD-Durchschnitt liegen. „Selbst dieses Ziel ist mit der Schaffung von Studienplätzen allein nicht zu erreichen. Gerade die fehlende Sicherheit des Lebensunterhalts oder auch die Angst vor Verschuldung sind Gründe, die vor allem Studieninteressierte aus finanziell schlecht gestellten Elternhäusern von den Hochschulen fernhalten. Es ist also notwendig bei der Studienfinanzierung umzusteuern – dieses Thema beim Bildungsgipfel zu ignorieren wäre fatal!“, schließt Florian Keller.

Auch die Zusage des Bundes, die milliardenschweren Sonderprogramme für den Ausbau von Studienplätzen oder gar die Exzellenzinitiative weiter zu finanzieren, sieht der fzs mehr als kritisch. „Die Förderungen haben den erhofften Effekt nicht entfalten können. Gerade für den Hochschulpakt 2010 zeichnet sich bereits jetzt ein Scheitern ab“, erklärt Bianka Hilfrich, ebenfalls Mitglied des fzs-Vorstands. So war im Juni diesen Jahres bekannt geworden, dass viele Bundesländer, allen voran Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg eher noch Studienplätze abgebaut haben statt neue zu schaffen.

Ebenfalls zu kritisieren sind die fehlenden Änderungen für Menschen, die mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung an die Hochschulen wollen. Hier hatten sich Bayern und Baden-Württemberg den notwendigen Maßnahmen verweigert. „Solch eine Blockadehaltung ist nicht nachzuvollziehen. Wenn tatsächlich der Wunsch besteht, 40 von 100 jungen Menschen an die Hochschule zu bringen, dann darf das Potenzial von Menschen mit abgeschlossener Berufsausbildung nicht vernachlässigt werden“, so Bianka Hilfrich weiter.

Selbst mit der Quote von 40% würde Deutschland noch weit hinter dem OECD-Durchschnitt liegen. „Selbst dieses Ziel ist mit der Schaffung von Studienplätzen allein nicht zu erreichen. Gerade die fehlende Sicherheit des Lebensunterhalts oder auch die Angst vor Verschuldung sind Gründe, die vor allem Studieninteressierte aus finanziell schlecht gestellten Elternhäusern von den Hochschulen fernhalten. Es ist also notwendig bei der Studienfinanzierung umzusteuern – dieses Thema beim Bildungsgipfel zu ignorieren wäre fatal!“, schließt Florian Keller.