ABS/fzs (Berlin). In immer mehr Hochschulen in der BRD werden Hörsäle besetzt, um auf die Missstände im Bildungssystem aufmerksam zu machen. PolitikerInnen äußerten bereits Verständnis für die Forderungen der StudentInnen, doch an den Hochschulen sucht man vergeblich nach einem Einlenken der ProfessorInnen. Viele Verbesserungen bei den Bachelor-Master-Studiengängen können aber gerade auf Hochschulebene schnell umgesetzt werden.
„Anstatt den Dialog mit den protestierenden StudentInnen zu suchen, lassen RektorInnen die Hörsäle durch Polizeigewalt räumen“, erklärt Christina Schrandt, Sprecherin des Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS), und fährt fort: „Es ist nicht nachvollziehbar, dass auf der einen Seite behauptet wird, es gäbe Verständnis für die StudentInnen und sie auf der anderen Seite mit Gewalt an ihren Protesten gehindert und aus den Hochschulen geworfen werden.“
Frau Wintermantel, Präsidentin der hrk, erklärte gestern in der NDR Redezeit bisher seien die Probleme der StudentInnen bei ihr so noch nicht angekommen. Dazu erklärt Thomas Warnau, Vorstandsmitglied im freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs): „Uns war bisher nicht bewusst, dass die Missstände an den Hochschulen von den RektorInnen nicht einmal im eigenen Verband angesprochen werden. Wir fordern alle StudentInnen auf, ihre Probleme mit den neuen Studiengängen und anderen Missständen an den Hochschulen direkt per Email oder Brief an Frau Wintermantel zu schicken, damit die hrk ihr Informationsdefizit aufarbeiten kann.“
Die Abschaffung aller Studiengebühren ist eine zentrale Forderung der Proteste. „Der Zugang zur Bildung darf nicht von finanziellen Mitteln abhängen. Durch Studiengebühren wird die Ungleichheit und Ungerechtigkeit unseres Wirtschaftssystems auf die Bildung übertragen und die soziale Selektivität wird verstärkt. Es ist höchste Zeit, dass die Landesregierungen Studiengebühren eine klare Absage erteilen“, erklärt Christina Schrandt (ABS). Schrandt fordert weiter: „Dort, wo die Landesgesetze es den Hochschulen überlassen Gebühren festzusetzen, müssen die Hochschulleitungen diese schnellstmöglich abschaffen. Auf dem Rücken der StudentInnen werden hier Schuldzuweisungen über die Gebührenhöhe zwischen Land und Hochschule hin- und hergespielt.“
Weitere Proteste sind für den 24.11. in Leipzig gegen die Hochschulrektorenkonferenz und am 10.12. in Bonn gegen die Kultusministerkonferenz angekündigt. „Auch wenn Schavan gerade mehr BAföG verspricht, wird dies erst glaubwürdig, wenn bis Ende des Jahres ein Gesetzesentwurf vorliegt. Diese Proteste lassen sich nicht mit Versprechen sondern nur durch konkretes Handeln von Politik und Hochschulen beenden. Wir rufen alle Menschen auf, sich den Protesten und Demonstrationen anzuschließen und für ein sozial gerechteres Bildungssystem zu kämpfen“, so Warnau abschließend.