Berlin (fzs). Am 17. November 2009 fanden bundesweit Proteste von SchülerInnen, StudentInnen und Auszubildenden im Rahmen des Bildungsstreiks statt. Mehr als hunderttausend Menschen nahmen an den Demonstrationen in über 30 Städten in der BRD teil. Im Anschluss an die Protestzüge wurden weitere Hörsäle besetzt, um Freiräume für die Diskussion der Forderungen für ein besseres Bildungssystem zu öffnen.
„Die große Beteiligung an den Protesten zeigt, wie stark die StudentInnen durch die Fehlentwicklungen der Bildungspolitik beeinträchtigt werden“, so Juliane Knörr, Mitglied des Vorstands des freien zusammenschluss von studentInnenschaften, und fährt fort: „Die Forderungen nach einer Nachbesserung der Bologna-Reformen, dem Ausbau der Studienfinanzierung und gebührenfreier Bildung wurden nicht zum ersten Mal formuliert, sind aber bisher von Politik und Hochschulen ignoriert worden.“
In den letzten Tagen wurde in verschiedenen Medien darüber berichtet, dass Hochschulen und Politik Verständnis für die Proteste hätten. „Dem von Hochschulleitungen und PolitikerInnen geheuchelten Verständnis für die Anliegen der StudentInnen sind bisher keine Konsequenzen gefolgt“, stellt Thomas Warnau, ebenfalls im Vorstand des studentischen Dachverbands, fest. „Hier geht es nur darum, die StudentInnen ruhig zu stellen und möglichst schnell wieder in die überfüllten Hörsäle zu pferchen und von ihnen die Gebühren zu kassieren. Bisher wurden keine ernsthaften Angebote zum Dialog abgegeben und schon gar keine Konsequenzen aus den Verfehlungen der Bildungspolitik gezogen“, fährt Warnau fort.
In den nächsten Wochen werden die Proteste im Rahmen des Bildungsstreiks weitergehen. Am 24.11. findet in Leipzig eine Demonstration gegen die Hochschulrektorenkonferenz statt und am 10.12. wird im Zuge der Kultusministerkonferenz in Bonn protestiert. „Die Ökonomisierung der Hochschulen hin zu profitorientierten Unternehmen mit verschulten, wirtschaftsorientierten Studiengängen muss endlich ein Ende finden. Wir brauchen eine klare Kehrtwende hin zu einer sozial gerechten Bildungspolitik. Die Proteste werden weitergehen, bis diese Forderungen auch umgesetzt werden“, so Knörr abschließend.