„Wenn mehr Geld für Forschung zur Verfügung gestellt wird, dürfen dafür nicht die finanziellen Mittel der Hochschulen gekürzt werden“, sagt Sascha Vogt vom Vorstand des bundesweiten studentischen Dachverbandes. Den Wettbewerb „Deutschland sucht die Superuni“, den die Bundesbildungsministerin ausgerufen hat, lehnt der fzs ab. Mittel, die für den Hochschulbau vorgesehen waren, sollen jetzt für den Aufbau von Spitzenhochschulen verwendet werden. „Unter einer garantierten Breitenförderung verstehen wir etwas anderes.“, sagt Nele Hirsch, ebenfalls im Vorstand des fzs. Sascha Vogt ergänzt: „Bundesweit streiken Studierende und protestieren damit gegen die mangelnde Qualität der Hochschulen. In dieser Situation erwarten wir mehr Gelder für alle Hochschulen.“
Offen bleibt für den fzs auch die Frage, woher die finanziellen Mittel kommen sollen. In der öffentlichen Diskussion wird gebetsmühlenartig wiederholt, dass die öffentlichen Kassen leer sind. Aus Sicht des Dachverbands bedarf es daher einer grundsätzlichen Umorientierung in der Steuer- und Finanzpolitik von Bund und Ländern, damit die Finanzierung der Hochschulen sichergestellt ist. Ohne diese notwendige Debatte befürchtet der fzs eine zunehmende Diskussion über weitere Einschnitte im Sozialbereich.
„Wenn der Bund mehr Mittel für die Forschung bereitstellen möchte, begrüßen wird das. Wenn aber deshalb weitere massive Einschnitte im Sozialbereich die Folge ist, lehnen wir das ab“, sagt Vogt. Der fzs kritisiert scharf, dass der Innovationsdialog ohne studentische Beteiligung geführt wird. „Es macht keinen Sinn, die Studierenden auszuschließen, wenn über Bildung gesprochen wird.“ betont Vogt. Weiterhin kritisiert der fzs, dass das Konzept von Wettbewerb und Elite nicht in Frage gestellt und diskutiert wird. Innovationsfähigkeit wird stillschweigend mit marktförmig verwertbarem Wissen übersetzt und Eliten bringen in der Kanzlerlogik den gesellschaftlichen Fortschritt. Wohin uns dieser Fortschritt führen soll, bleibt außen vor. „Es wird nicht darüber gesprochen, welche Entwicklung wir uns für unsere Gesellschaft wünschen. Statt dessen werden Kriterien ausgehend von heutigen Arbeitsmarkt definiert, um daran bildungspolitische Leitlinien auszurichten. In der Konsequenz bedeutet das wissenschaftliche Stagnation – nicht Innovation“, erklärt Hirsch.
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