Proteste in Frankreich, Dänemark, Griechenland, Deutschland und nun auch Ungarn

Ungarische Studentenorganisationen gründen Streikkomitees, um gegen die geplante Einführung von Studiengebühren zu demonstrieren. Während das Parlament am Dienstag den so genannten „Teilbeitrag für Entwicklung“ (FER) von ca. 800 Euro pro Semester behandelte, fordert die Landeskonferenz der Studenten-Selbstverwaltungen (HÖOK) in den Medien das Bildungsministerium zur sofortigen Rücknahme des Gesetzentwurfes auf. Der Konflikt um die Studiengebühren verschärfte sich weiter, da der Vorstand der Ungarischen Rektoren-Konferenz eindeutig für deren Einführung gestimmt hat.

Im dänischen Kopenhagen hat im Mai eine der größten Demonstrationen der dänischen Geschichte mit 100.000 Leuten stattgefunden, außerdem haben Studierende die Besetzungskultur wieder entdeckt und einige Fakultäten besetzt. Allerdings teilen die AktivistInnen in einem Bericht mit, dass es ihnen an demokratischen Entscheidungsgremien fehlt, da die einzige studentische Institution derzeit die Studierendenverwaltung ist, die sehr „formal und unerfahren in politischer Aktivität“ ist. Deshalb wollen sie sich von den „Genossen in Frankreich und Griechenland“ inspirieren lassen.

In Griechenland verschärfen sich die Auseinandersetzungen einerseits, die Polizei setzt neben Knüppeln und Reizgas auch „Schockbomben“ (sie produzieren einen lauten Knall um die Demonstrierenden in Schock zu versetzen) gegen die zumeist unerfahrenen 18- bis 19-jährigen Studierenden ein. Andererseits hat der Bildungsminister angekündigt, dass die Regierung den umstrittenen Gesetzentwurf zurückzieht und somit im Oktober nicht darüber entschieden wird.

Nach Frankreich ist es nun also auch in Griechenland gelungen, durch Proteste die neoliberalen Angriffe auf soziale Rechte abzuwehren! (pj)