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Stellungnahme BAföG-Reform
Das BAföG soll novelliert werden – doch eine echte Trendwende ist nicht zu erkennen. Nachfolgend findet ihr unsere Stellungnahme: Stellungnahme zum Entwurf eines Sechsundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes(26. BAföGÄndG) Mit der folgenden Stellungnahme kommentiert der fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften) als bundesweite Studierendenvertretung den Entwurf eines Sechsundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes vom 9.…
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Stellungnahme des fzs zu den Auswirkungen des Mindestlohns
Der fzs wurde von der gesetzlichen Mindestlohnkommission aufgefordert, zu den Auswirkungen des Mindestlohns eine Einschätzung abzugeben. Im folgenden findet ihr unsere Stellungnahme, die auch als Anlage dem Bericht der Kommission beigelegt werden wird. Die Überschriften sind dabei aus der Anfrage übernommen 1.) Grundsätzliche Einschätzungen zu den Auswirkungen des gesetzlichen Mindestlohns sowie insbesondere dessen letzten Erhöhungen…
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Stellungnahme des fzs zu Studiengebühren
verabschiedet auf der 16. MV im Mai 2000 in Karlsruhe
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Stellungnahme des fzs zum 29. BAföG-Änderungsgesetz (Verbändeanhörung des BMBF, 18. Januar 2024)
Der fzs wurde im Rahmen der Verbändeanhörung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung am 10. Januar 2024 dazu aufgerufen, zu dem neu vorgelegten Referent*innenentwurf des 29. BAföG-Änderungsgesetzes Stellung zu beziehen.
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Stellungnahme des fzs zum Erlass länderspezifischer Strukturvorgaben für die Akkreditierung von Bachelor- und Masterstudiengängen in Nordrhein-Westfalen (NRW)
Der fzs wendet sich entschieden gegen die landesspezifischen Strukturvorgaben für gestufte Studiengänge.
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Stellungnahme des fzs zum Referent*innenentwurf des 27. BAföGÄndG
Im Folgenden nimmt der fzs zum Referentenentwurf des 27. BAföG-Änderungsgesetz Stellung. Als bundesweite Studierenden- vertretung begrüßen wir sehr, dass das Bundesbildungsministe-rium das BAföG so zeitnah angeht. Denn in den letzten Jahren wurde hier vieles versäumt und es gibt großen Nachholbedarf. Leider werden die aktuellen Pläne des BMBF diesem großen Nachholbedarf nicht gerecht. Vielmehr bleiben die…
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Stellungnahme des fzs zum Referent*innenentwurf des 30. BAföG-Änderungsgesetzes
Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. ist der überparteiliche Dachverband von Studierendenvertretungen in Deutschland. Er vertritt die sozialen, kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Interessen von Studierenden. Seit Jahren begleiten wir nun die Novellierungsprozesse des BAföGs. Wir begrüßen, dass nach dem Hin und Her der letzten Monate, eine vorläufige Einigung im Bereich des BAföGs erzielt wurde.…
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Stellungnahme des fzs zum Referent*innenentwurf eines Gesetzes zur Bereinigung des Hochschulrechts und des Rechts der Graduiertenförderung des Bundes
Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. nimmt als Dachverband der Studierendenvertretungen in Deutschland im Folgenden Stellung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bereinigung des Hochschulrechts und des Rechts der Graduiertenförderung des Bundes, den das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) am 3. Juni 2026 vorgelegt hat. Grundsätzliche Einschätzung Wir nehmen den vorliegenden Referentenentwurf zum…
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Stellungnahme des fzs zum Referent*innenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts in der Wissenschaft
Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) e.V. nimmt als Dachverband der Studierendenvertretungen in Deutschland im Folgenden Stellung zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich, den das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) am 28. Mai 2026 vorgelegt hat. Grundsätzliche Einschätzung Der fzs sieht auf Grundlage der Evaluation des WissZeitVG aus dem…
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Stellungnahme des fzs zum Referentenentwurf der Mietrechtsnovellierung
Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) ist der überparteiliche bundesweite Dachverband der verfassten Studierendenschaften. Er vertritt die sozialen, kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Interessen von Studierenden. Zwar existiert öffentlich geförderter Wohnraum für Studierende, dieser steht jedoch faktisch nur einem Bruchteil von ihnen zur Verfügung. Die Unterbringungsquote in den Wohnheimen der Studierendenwerke lag im Jahr 2024 bundesweit…
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Stellungnahme des fzs zur 3. Bologna-Folgekonferenz in Bergen im Mai 2005
Bei der Bergen-Konferenz wurden – um den Bologna Prozess voran zu bringen – sehr weitgehende Beschlüsse gefasst, welche für viele Studierende eine sehr weitgehende Veränderung ihrer Studienbedingungen bedeuten und zugleich über den Hochschulbereich hinaus gehende bildungspolitische Konsequenzen mit sich bringen.
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Stellungnahme des fzs zur Bolognafolgekonferenz in London
Zielsetzung – Probleme – Forderungen aus studentischer Sicht
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Stellungnahme des fzs zur Diskussion um Studiengebühren in der HRK
Durch eine finanzielle Unterversorgung der Hochschulen entwickelte sich innerhalb der HRK eine Diskussion, die Studiengebühren als zusätzliche Geldquelle und als Mittel zur Senkung der StudentInnenzahlen erwägt. Trotz großer Proteste auf seiten der Studierenden faßte die HRK auf ihrem Plenum am 13.11.95 kein eindeutiges Votum gegen Studiengebühren.
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Stellungnahme des fzs zur schriftlichen Anhörung der Mindestlohnkommission
In seiner Stellungnahme empfiehlt der fzs der Mindestlohnkommission, den Mindestlohn so schnell wie möglich auf 15 Euro anzuheben. Studierende sind vom Mindestlohn besonders betroffen, ein großer Teil arbeitet auf Mindestlohnniveau. Außerdem sind Studierende von der Inflation stärker betroffen, als der Rest der Gesellschaft.
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Stellungnahme Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Stellungnahme des fzs zum Entwurf des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FEG) Auf Aufforderung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat haben wir eine Stellungnahme zum FEG abgegeben, die wir nachfolgend dokumentieren. Sie kann hier als PDF heruntergeladen werden: Stellungnahme fzs FEG. Mit der folgenden Stellungnahme kommentieren wir als studentischer Dachverband den vorgelegten Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes (FEG) vom 26. November, mit welchem das…
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Stellungnahme Hochschulgesetz NRW
Stellungnahme des fzs zum Hochschulgesetz NRW
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Stellungnahme Service Learning
Der fzs positioniert sich auf seiner 55. Mitgliederversammlung vom 5. bis 7. August 2016 in Hannover zum Thema Service Learning.
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Stellungnahme Service Learning
beschlossen auf der 55. Mitgliederversammlung Wenn Hochschulen sich gesellschaftlich relevanten Fragestellungen und Aufgaben widmen und diese Aktivitäten koordinieren, vernetzen und sichtbar werden lassen, dann erwachsen daraus strategische Wettbewerbsvorteile für die jeweilige Institution. Hochschulen entwickeln damit ein unverwechselbares Profil, das zukünftige gesellschaftliche Herausforderungen, gesellschaftliche Ansprüche und die Frage nach gesellschaftlicher Verantwortung widerspiegelt. Eng damit verbunden sind…
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Stellungnahme zu KI
Einleitung Der freie zusammenschluss von student*innenschaften hat eine klare Position zur Nutzung von künstlicher Intelligenz (KI) in der Bildung. KI kann als Werkzeug nutzbar gemacht werden, um Anpassungsfähigkeit, Innovation, Zugänglichkeit und Qualität in der Lehre zu fördern. Gleichzeitig müssen die Risiken generativer KI und ihrer unreflektierten Nutzung in Studium und Lehre aufgezeigt werden, um eine…
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Stellungnahme zu KI
Einleitung Der freie zusammenschluss von student*innenschaften hat eine klare Position zur Nutzung von künstlicher Intelligenz (KI) in der Bildung. KI kann als Werkzeug nutzbar gemacht werden, um Anpassungsfähigkeit, Innovation, Zugänglichkeit und Qualität in der Lehre zu fördern. Gleichzeitig müssen die Risiken generativer KI und ihrer unreflektierten Nutzung in Studium und Lehre aufgezeigt werden, um eine…
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Stellungnahme zum „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“
Mit der folgenden Stellungnahme kommentiert der fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften) e.V. als bundesweite Studierendenvertretung den Entwurf des sogenannten Geordnete-Rückkehr-Gesetzes zur „besseren Durchsetzung des Ausreisepflicht“. Verfahren Es befremdet uns, dass im Gesetzgebungsverfahren zu einem Gesetz, in dessen Titel Ordnung eine vermeintlich so große Rolle spielt, offenbar kein Wert auf ein geordnetes Beteiligungsverfahren zur besseren Durchsetzung…
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Stellungnahme zum BAföG-Regierungsentwurf
Nachdem wir bereits im Januar zum Referent*innenentwurf des 26. BAföG-Änderungsgesetzes Stellung nehmen durften, dokumentieren wir in der Folge unsere zweite Stellungnahme, zu der uns nunmehr der Bundestag aufgefordert hat. (tl,dr: Es hat sich nicht viel getan, unsere Kritik aus der ersten Stellungnahme erhalten wir aufrecht) Die Stellungnahme ist hier als PDF zu finden: https://www.fzs.de/wp-content/uploads/2019/05/Stellungnahme-fzs-BAföG-Novelle-26-Regierungsentwurf.pdf Stellungnahme…
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Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern zur Änderung des Hochschulrechts
Durch den Vorsitzenden des Bildungsausschusses des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) als bundesweite Studierendenvertretung als sachverständig zur Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulrechts (Drs. 7-3556) geladen. Zu den erklärten Zielen der Gesetzenovelle zählen unter anderem die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für das wissenschaftliche Personal, die stärkere Berücksichtigung individueller biographischer…
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Stellungnahme zum Programm „Junges Wohnen“
Als Bundesverband der Studierendenschaften wurden wir eingeladen, im Rahmen eines Expertengesprächs zum Thema „Junges Wohnen und sozialer Infrastruktur für Studierende und Auszubildende“ Stellung zu nehmen. Im Folgenden findet ihr unsere Stellungnahme:
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Stellungnahme zum studentischen Akkreditierungspool
Der fzs hat sich entschieden als Reaktion auf das letzte Vernetzungstreffen des studentischen Akkreditierungspools die Position des fzs zum studentischen Akkreditierungspools klärend dar zu legen:
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Stellungnahme zur Föderalismusdebatte im Bildungsbereich
Mehr Bundeskompetenzen in der Hochschulbildung; Beschluss der 25. Mitgliederversammlung
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Stellungnahme zur Neuordnung des Hochschulzugangs
Die aktuelle Debatte zu einer Neuordnung des Hochschulzugangs weist aus Sicht des fzs in eine falsche Richtung. Das wird vor allem auch an den Empfehlungen, die der Wissenschaftsrat im Januar dieses Jahres vorgelegt hat, deutlich.
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Stellungnahme zur Novelle des Mutterschutzgesetzes
Das Mutterschutzgesetz soll novelliert werden, hier findet ihr unsere Stellungnahme.
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Stellungnahme zur Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
Beschlossen vom 53. AS am 8.11.2015 in Düsseldorf
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Stellungnahme zur Novellierung des Bundesteilhabegesetzes
Die 55. Mitgliederversammlung in Hannover hat eine Stellungnahme zum Bundesteilhabegesetz beschlossen.
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Stellungnahme zur Novellierung des Bundesteilhabegesetzes
beschlossen auf der 55. Mitgliederversammlung Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung werden in unserer Gesellschaft nach wie vor strukturell, institutionell und individuell ausgegrenzt und benachteiligt. Die sich offiziell offen und “tolerant“ gebende deutsche Gesellschaft kehrt hier ihre dunkle Fratze besonders deutlich hervor: kapitalistische Verwertungsideologie und systemische Abwertungsmechanismen gegenüber als von der Norm abweichend gesehenen Menschen.…
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Stellungnahme zur Situation behinderter Studierender in Deutschland und der EHEA
Die 76. Mitgliederversammlung des fzs e.V. beschließt, analog zur ESU-Beschlusslage des 89. BM in Banja Luka, folgende Stellungnahme zur Situation behinderter Studierender in Deutschland und der EHEA. 1. Einleitung Trotz der zunehmenden Anerkennung der Rechte von Menschen mit Behinderungen ist der Zugang zur Hochschulbildung in Europa nach wie vor uneinheitlich und oft von Diskriminierung gekennzeichnet. Nur 30,9 % der…
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Still loving Sozialversicherung – Wie kaputt ist eigentlich die Rente?
Beschluss der 59. Mitgliederversammlung vom 2.-4. März 2018 in Magdeburg.
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Still not loving German U15
Beschlossen auf der 45. Mitgliederversammlung in Mainz
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Stipendien und soziale Selektivität
Stipendien können das Recht auf Bildung nicht gewährleisten. Ein darauf beruhendes Bildungssystem verstärkt die soziale Selektivität. Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften lehnt grundsätzlich eine auf Stipendienmodellen basierende Studienfinanzierung ab.
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Streikrecht ist Grundrecht!
beschlossen auf der 53. Mitgliederversammlung Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) e.V. positioniert sich gegen jegliche Angriffe auf das Streikrecht. Die grundgesetzlich garantierte Koalitionsfreiheit, aus der sich das Recht zu streiken ableitet, darf keinerlei Einschränkungen erfahren. Nur so können Arbeitnehmer*innen ihre Interessen wirksam durchsetzen. In diesem Sinne verurteilt der fzs das beschlossene Tarifein-heitsgesetz und fordert…
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Strukturelle Benachteiligung der Fachhochschulen und ihrer AbsolventInnen
Die Fachhochschulen bzw. die entsprechenden Studiengänge an den Gesamthochschulen und ihre AbsolventInnen unterliegen im Vergleich zu den Universitäten diversen massiven Benachteiligungen:
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Studentenstehenauf keine Bühne bieten
Der fzs stuft die Bewegung Studenten stehen auf als ein Bündnis von Studenten,die gezielt und mit Inkaufnahme von gesundheitlichen Gefährdungen derHochschulgemeinschaft die Schutzmaßnahmen aufgrund der Corona Pandemieunterläuft, ein. Der fzs ruft die Student*innenvertretungen auf, lokale Ortsgruppen von Studenten stehen auf, aufgrund von ihrer radikalen Haltung gegen Schutzmaßnahmen und dem zu beobachteten zusammenarbeiten mit rechtsradikalen Menschen…
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StudentInnenstreik in Mexiko – gegen Gebühren und Neoliberalismus
Seit mittlerweile über 6 Monaten streiken die StudentInnen der UNAM in Mexiko Stadt, mit über 250.000 StudentInnen die größte Universität Mexikos und auch des gesamten lateinamerikanischen Kontinents.
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StudentInnenwerke als Dienstleister mit sozialem Auftrag
Beschluss der 31. Mitgliederversammlung.
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Studentische Armut sichtbar machen und bekämpfen
Armut ist ein komplexes Thema, das in seiner Vielschichtigkeit und Abhängigkeiten zusammen gedacht werden muss, jedoch werden wir hier nur einen Ausschnitt der Dimensionen studentischer Armut darstellen können. Seit Jahren leben viele Studierende in Armut (Middendorff et al., 2017; der Paritätische, 2022). Die Gesamtsituation ist jedoch seit der Corona-Pandemie und der aktuellen Energiekrise noch einmal…
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Studentische Beschäftigte in den BAT!
Der fzs bekräftigt seine Position zur tariflichen Absicherung studentischer Beschäftigter. Vor diesem Hintergrund fordert der fzs ihre Aufnahme in den neu gestalteten Bundesangestelltentarifvertrag.
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Studentische Mitbestimmung in den Hochschulallianzen stärken!
Die European Universities Alliances (EUAs) sind ein zentrales Instrument der europäischen Bildungspolitik und sollen die Zusammenarbeit zwischen Universitäten über nationale Grenzen hinweg stärken. Seit ihrer Einführung im Jahr 2018 sind sie stark gewachsen: Aktuell existieren 65 Allianzen mit über 570 Hochschulen aus 35 Ländern, finanziert durch Erasmus+. In 58 dieser Allianzen sind aktuell insgesamt 64 deustche Hochschulen aktiv. Damit…
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Studentische Mitbestimmung und -gestaltung an TNE Projekten einrichten
Beschluss der 31. Mitgliederversammlung.
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Studentische Mobilität erhöhen und sozial gerecht gestalten
Präambel: Der fzs sieht in der Erhöhung der Mobilität von StudentInnen eine der zentralen Aufgaben und Herausforderungen des Bologna-Prozesses. Mobiliät von StudentInnen kann und soll zu einem verstärkten kulturellen und wissenschaftlichen Austausch führen. Sie ist deshalb im besten Falle nicht nur von Vorteil für die StudentInnen selbst, sondern Katalysator für gesamtgesellschaftliche Prozesse.
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Studentische Mobilität fördern!
In den vergangenen Jahren ist das Schlagwort ”Mobilität” auch unter dem Einfluss des Bologna-Prozesses zu einem der meistdiskutierten bildungs- und hochschulpolitischen Begriffe geworden. Vor allem Auslandsmobilität im Sinn von internationalem Austausch findet viel Beachtung. Beschlossen auf der 46. Mitgliederversammlung in Göttingen.
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Studentisches Ehrenamt stärken
Beschlossen auf der 45. Mitgliederversammlung in Mainz
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Studentisches Gesundheitsmanagement bundesweit ausbauen
Der fzs fördert die Umsetzung studentischer Gesundheitsmanagement Angebote an Hochschulen und fordert Hochschulen und Ministerien in Zusammenarbeit mit dem Hochschulsport und den Studierendenwerken die nötigen Mittel, sowohl für sozialpsychologische Unterstützungsangebote als auch körperliche Betätigung und Entspannungsmöglichkeiten bereitzustellen. BegründungAls fzs Beteiligung wir uns schon länger im Arbeitskreis gesundheitsfördernde Hochschulen, diesebundesweite Vernetzung der jeweils Zuständigen Abteilungen zeigt,…
